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Seit 75 Jahren wacht das Bundesverfassungsgericht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Bürgerinnen und Bürger können sich "nach Karlsruhe" wenden, wenn sie ihre Rechte aus der Verfassung verletzt sehen. Außerdem entscheidet das Gericht im Streit zwischen politischen Akteuren – zum Beispiel, wenn sich Fraktionen oder einzelne Abgeordnete mit der Bundesregierung uneinig sind. Wir blicken mit unserem ARD-Korrespondenten Kolja Schwartz zurück auf wichtige Urteile, dunkle Flecken in der Geschichte und die Herausforderungen, vor denen das Bundesverfassungsgericht steht. "Wir haben nicht mehr diese unbestrittene Dominanz der ursprünglichen Verfassungsparteien, die das Grundgesetz getragen haben", sagt der ehemalige Verfassungsrichter Andreas Paulus auf NDR Info. Deshalb sei auch die jüngste Grundgesetzänderung, mit der das Bundesverfassungsgericht gegen politische Blockaden abgesichert werden soll, notwendig gewesen.
Weitere Informationen:
Historischer Rückblick auf 75 Jahre Bundesverfassungsgericht https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3502722.html
Prägende Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3502622.html
Kontrollinstanz unter Druck: 75 Jahre Bundesverfassungsgericht https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3502494.html
Ex-Verfassungsrichter: "Parteipolitische Kleidung ablegen am Gericht" https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3502812.html
75 Jahre Hüter der Verfassung: Diese Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-jubilaeum-102.html
Podcast-Tipp:
11KM: Datenschutz bis Sterbehilfe: So prägt das Bundesverfassungsgericht unser Leben https://www.ndr.de/podcast/audio-3498736.html
Alle Folgen von "NDR Info Thema" auch in ARD-Sounds https://www.ardsounds.de/sendung/urn:ard:show:193cce6e1dd33420/
Moderation: Peter Mücke Interviews: Stefan Schlag Planung: Bernd Musch-Borowska Produktion/Distribution: Emily Payant