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EU-Kommission erwägt neue Regeln zu Hassrede im Internet #278

Epoch Im Fokus · 11. Nov. 2026 · 5:26

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Brüssel strebt eine enger gefasste, ausschließlich auf das Internet bezogene Richtlinie zur Anstiftung zu Gewalt und Hass an. „Hassrede“ als eigenständigen Tatbestand in die EU-Liste der Straftaten aufzunehmen, ist bisher gescheitert.

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