Das Problem ist bekannt, doch eine Lösung bisher nicht gefunden. Die Kommunen in Deutschland sind finanziell stark angeschlagen. Alleine in diesem Jahr haben sie ein Defizit von 30 Milliarden Euro. Wie kann man dieses Problem lösen? Darüber beraten Bundeskanzler Merz und die Ministerpräsidenten heute in Berlin.
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies sagt, es könne nicht sein, "dass der Bund Gesetze macht und am Ende die Kommunen es bezahlen müssen”. Er fordert, dass der Bund bei künftigen Aufträgen 75-80 Prozent der Kosten übernimmt. “Wir stehen mit dem Rücken an der Wand”, sagt die Oberbürgermeisterin der Stadt Lüneburg und Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags Claudia Kalisch.
Was also muss passieren – und wie sieht die Situation in den Kommunen aktuell aus? Das beleuchten wir in dieser Folge von “NDR Info – Das Thema”.
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Weitere Informationen:
Lies: "Der Bund muss alles zahlen, was er auf den Weg bringt"
https://www.ndr.de/audio-3319940.htmlTreffen der Länderchefs: Norden fordert Entlastung für Kommunen
https://www.ndr.de/mpk-156.htmlReuschenbach: "Das Bund-Länder-Verhältnis könnte besser sein"
https://www.ndr.de/audio-3320184.htmlAlle Folgen von “NDR Info Thema” auch in ARD-Sounds:
https://www.ardsounds.de/sendung//urn:ard:show:193cce6e1dd33420/Moderation: Maximilian Seib
Interviews: Stefan Schlag
Planung: Bernd Musch-Borowska
Produktion /Distribution: Mathias Stössner
