ÖR146 Standardmaßnahmen vor dem BVerfG: Was darf die Polizei heimlich? | Teil 1
Kurzerklärt - Der Jurapodcast · 18. Mai 2026 · 30:54
Kurzerklärt - Der Jurapodcast · 18. Mai 2026 · 30:54
In der Podli-App hören 🎧
Folge deinen Lieblingspodcasts, höre offline und im Auto mit CarPlay und Android Auto und mach immer dort weiter, wo du warst. Kostenlos ausprobieren.
📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zu den Grundrechten
"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert, sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.
Folgenbeschreibung:
Wann darf die Polizei heimlich überwachen – und wo zieht das Grundgesetz die Grenze?
In dieser Folge geht es um den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2022 – 1 BvR 1345/21 zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Die Entscheidung ist klausurrelevant, weil sie zentrale heimliche Standardmaßnahmen bündelt: Observation, technische Mittel, Vertrauenspersonen, verdeckte Ermittler und Wohnraumüberwachung.
Im Mittelpunkt stehen drei Fragen: Was unterscheidet konkrete Gefahr, konkretisierte Gefahr und bloße Vorfeldgefahr? Warum reichen allgemeine Vermutungen oder ein bloßer Milieubezug für heimliche Überwachung nicht aus? Und weshalb stellt Art. 13 Abs. 4 GG bei der Wohnraumüberwachung besonders hohe Anforderungen?
Außerdem geht es um den Kernbereichsschutz beim Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern – insbesondere um die Frage, wann schon der Aufbau einer privaten Beziehung verfassungsrechtlich problematisch wird.
🔗 Links & Ressourcen:
📋Playlists nach Fachgebiet sortiert:
Alle Folgen Öffentliches Recht
🤝 Unterstütze uns:
⭐️ Bewerte unseren Podcast → auf Spotify & Apple Podcasts
📢 Empfiehl uns weiter → an deine Kommiliton:innen & Kolleg:innen
📱 Folge uns auf Social Media:
Folgen: Kurzerklärt - Der Jurapodcast
